Ein Gespenst geht mal wieder um

Gerade sah ich, dass ein Blog auf privat gestellt worden ist, weil die Betreiberin ihn für abmahngefährdet hält. Das ist leider eine Welle, die gerade über WP und andere Seiten schwappt. Ein vermeintlich findiger Anwalt will sich da wohl eine goldene Nase mit windigen Abmahnbriefen verdienen. Es geht um die Einbindung von Google Fonts.

Ihr könnt solche Abmahnungen geflissentlich ignorieren, solltet Ihr betroffen sein. Diese Schreiben sind nix als heiße Luft. Der Berliner Anwalt haut davon um die 1000 am Tag raus und wenn auch nur ein Bruchteil aus Angst zahlt, dürfte sich das für ihn ordentlich auszahlen.

Der Rechtsanwalt und der Abmahnende sind im Internet hinlänglich bekannt für deren Vorgehen. Es gibt zahlreiche Hinweise von ernstzunehmenden Rechtsanwälten, dass diese Schreiben nicht bezahlt werden sollten, da eine belastbare juristische Grundlage nicht gegeben ist.

Im Einzelnen sind folgende Aspekte in der Bewertung der Sachlage von übergeordneter Bedeutung:

  1. Schadensanspruch

Ein Schadensanspruch, der aus einem Schmerzensgeldanspruch abgeleitet werden soll, ist nicht glaubhaft dargestellt.

Das zugrundeliegende Urteil des 3 O 17493/20 vom LG München I basiert auf dem im Urteil dargelegten Einzelfall und lässt sich nicht pauschal für allgemeingültig erklären.

Der EuGH hat im Verfahren C-300/21 am 6. Oktober 2022 klargestellt, dass der bloße Verstoß gegen die Bestimmungen der DSGVO keinen Schadensersatzanspruch begründe. Vielmehr müsse der Kläger einen (erheblichen) materiellen und/oder immateriellen Schaden darlegen und beweisen. „Ärger“ über eine Verletzung der DS-GVO sei für die Annahme eines immateriellen Schadens dabei nicht ausreichend.

Darüber hinaus stellt sich bei diesem vorsätzlichen und massenhaft wiederholten Verhalten die Frage, inwieweit die vom Abmahnenden im Internet genutzte IP-Adresse bei Google bereits bekannt war und welcher Schaden für weitere Übermittlungen der IP-Adresse geltend gemacht werden können.

  1. Vorsätzliches Handeln

Auf Grund der Masse der Abmahnungsschreiben ist davon auszugehen, dass der Abmahnende den Rechtsverstoß vorsätzlich herbeigeführt hat. Insofern träfe den Abmahnenden eine Mitschuld und ein Anspruch wäre ausgeschlossen.

Ein systematisches Verhalten zum Herbeiführen von Schadensersatzansprüchen steht im Widerspruch zu dem herrschenden Grundsatz von Treu und Glauben.

Auch die Tatsache, dass das Schreiben des Abmahnenden keine Unterlassungserklärung beinhaltet, spricht dafür, dass im Fokus des Abmahnenden nicht die Sache selbst, sondern die Erzielung von finanziellen Vorteilen steht.

LG München I, Endurteil v. 20.01.2022 – 3 O 17493/20 – Bürgerservice (gesetze-bayern.de)

Wer doch reagieren will, kann natürlich dem abmahnenden Anwalt einen Brief schicken. Es gibt dafür Musterschreiben. Ich habe so eines, möchte es hier aber nicht einstellen. Die oben zitierten Passagen sind auch nicht von mir, sonderm von einem Datenschutzbeauftragten, decken sich aber mit meiner juristischen Einschätzung. Es mag noch mehr Anwälte geben, ich kenne bisher nur die Abmahnungen einer Berliner Kanzlei.

Solche Wellen gibt es ja immer wieder. Ich erinnere mich noch gut an Abmahnwellen bei Ebay-Verkäufen.

Also nur die Ruhe. Wer das Musterschreiben braucht, kann mich gerne anschreiben. Aber man kann es wohl auch getrost einfach aussitzen. Es ist unwahrscheinlich, dass dieser Anwalt den Klageweg beschreitet.

Es gibt auch bei Heise online einen Artikel dazu: Neue Abmahnwelle Wieder gehen Schreiben wegen Google Fonts und DSGVO raus

Noch ein Hinweis eines Datenschutzbeauftragten: Ganz wichtig ist aktuell, dass die Einbindung der Google Fonts lokal erfolgt.

Da ich von diesen Dingen so gar keine Ahnung habe, gebe ich den Satz einfach nur weiter. Vielleicht kann der Gatte dazu noch was schreiben. Dazu gibt es in dem Heise Artikel auch einen Link, der aber leider auf eine Bezahlschranke führt.

Falls jemand zu Brigitte von the buddy and the bear Kontakt hat, gerne informieren. Ich habe den nicht, gucke aber ab und zu bei ihr vorbei und da ist mir das eben aufgefallen.

In diesem Sinne einen ruhigen Sonntag Abend!

46 Anmerkungen zu “Ein Gespenst geht mal wieder um

    1. Ja. Bei der Einführung der DSGVO gab es die ja auch. Aber ich dachte, wenn ich dazu beitragen kann, das ein odere andere Gemüt zu beruhigen, tue ich das gerne. Mir als Juristin fällt die Einordnung ja doch einigermaßen leicht.

        1. Ja, ich bin Juristin, allerdings quasi ausser Dienst. Beruflich mache ich was ganz anderes. Aber das Wissen und das Verständnis für diese Dinge ist mir ja geblieben

  1. Das Thema Google-Fonts stellt aber in dem Zusammenhang vermutlich nur die Spitze des Eisberges dar, denn zumindest alle WordPress-basierten Blogs haben auch noch einige andere Fallstricke an Bord, wenns um das Thema Abmahnungen geht
    Jetpack etwa, die Gravatare und (ganz besonders übel, wenns um Datenlecks geht) die leidigen Like- und Teilen-Buttons (Etwa zu Facebook, Twitter, Tumblr und dergleichen, die alle auch ungefragt Userdaten sammeln und weitergeben.

    Da könnte also die nächste Abmahnwelle drohen….


    Aber das nur am Rande, denn zumindest die Sache mit den Google-Fonts (auf selbstgehosteten, also nicht auf WP.com-Blogs) ist relativ einfach zu beheben, wenn man Zugriff auf den Webspace hat (und den sollte jeder haben, der seinen Blog selbst hostet.)

    Und selbst dann betrifft das Thema auch wieder nur Blogs, die nicht auf einem Standard-Theme laufen, wie WordPress sie bei der Installation mitliefert, sondern nur solche mit schicken Themse von kommerziellen Anbietern, die diese Fonts gerne einsetzen um ihre Themes attraktiver zu machen – oft auch mit der Möglichkeit, im Customizer die Fonts lokal abzuspeichern, manchmal aber eben auch nicht,etwa in den kostenfreien Versionen ihfrer Themes. :wacko:
    Also ist im Grunde davon auszugehen, dass nur relativ wenige Blogs dieses Problem überhaupt haben, bzw. nicht haben müssten, wenn man bei der Installation des Themes darauf geachtet hätte….

    Bleiben also die paar, die es wirklich betrifft, und die nun ein wenig Handarbeit leisten müssen, um das zu ändern.(falls sie nicht lieber ihre Blogtapete wechseln
    Wie das geht, kann man sich ergooglen – oder falls sich jemand das nicht selbst zutraut, kann ich dafür auch Hilfe anbieten. In welchem Umfang müsste dann ggf. im Einzelfall vorab geklärt werden….

      1. …..und die Like-Buttons haben wir ja gerade erst abgeschafft :-)
        Bleiben nur noch Jetpack ud die Gravatare, die Probleme machen könnten.
        aber da arbeite ich dran B-)

    1. Außer den Google-Fonts habe ich nichts von dem ganzen Kram. Oder doch – die Gravatare. Aber wenn ich deine Gattin richtig verstehe, sollte ich mir wegen der Fonts keinen Kopf machen müssen.
      LG – Elke

      1. Ich verstehe ja technisch nix davon, aber wenn ich das richtig verstanden habe, ist es wichtig, dass die lokal eingebunden werden. Sollte man vielleicht mal gucken, aber kein Grund, jetzt hektisch zu werden ;-)

        1. Ich habe mich nach einer Anleitung für meine Divi-Themes umgesehen und werde das dann mal in Angriff nehmen. Wie ist das eigentlich grundsätzlich mit Blogspot-Blogs? Die gehören doch eh zu Google. Sind die dann nicht per se nicht DSGVO-konform? Ich habe zwar nur so einen Uralt-Ausweichblog, den ich mal löschen könnte, aber gefragt habe ich mich das schon mehrfach.

  2. Moin Frau Momo,
    sag mal, wie konntest du denn meinen Beitrag lesen, obwohl ich mein Blog auf Privat gestellt habe?
    Liebe Grüße Brigitte
    btw ich habe mein Blog mal wieder prüfen lassen.
    Keine Google Fonts in meinem Theme

    1. Ich habe eine Mail bekommen. Vermutlich hatte ich Deinen Blog abonniert. Auf Deine Seite komme ich nicht. Deshalb hatte ich ja hier gebeten, Dich zu informieren.

      1. Hmm, dann bekommen Abonnenten von WordPress Mitteilungen über die Veröffentlichung eines Blogbeitrags obwohl das Blog auf Privat geschaltet wurde?
        Das finde ich auch nicht in Ordnung, außer der Abonnent wäre freigeschaltet.
        Schade, dass es so viele Fallen gibt.
        Der ONB ist doch völlig überfordert.
        Ist ja schon als kritisch einzuordnen, dass die Website außerhalb der EU und außerhalb eines sicheren Drittstaates gehostet wird.
        Der Hoster ist Automattic Inc, US.
        Am besten wäre gar nicht mehr bloggen, wenn man sich keine Website selbst klöppeln kann 😅
        Liebe Grüße Brigitte

  3. Bekam diese neue Panik wegen befürchteter Abmahnung den Blog vorsichtshalber auf privat stellen auch schon bei einigen Bloggern mit und wollte erstmal abwarten was passiert.
    Deshalb von ganzem Herzen Danke für diesen tollen Beitrag dazu, der zumindest etwas diese Wogen beruhigt! 🤗
    Liebe Grüße und komm gut in die Woche 🍀🌞

    1. Wir haben ja inzwischen fast alles hier rausgenommen, bzw. hatten es nie drin, was weitere Abmahnwellen nach sich ziehen könnte. Die Verlinkungen zu fb, Twitter etc. und den like button. Der Wilhelm hat es oben in seinem Kommentar ja noch mal erklärt.
      Man sollte solchen Anwälten und auch anderen das Leben auch nicht so leicht machen, in dem man seine vollständige Adresse öffentlich preis gibt.

      1. Muss mir diese Hinweise in Wilhelms Kommentar nochmals genau durchlesen, denn blicke da nicht so wirklich durch was evtl Abmahnungen herausfordern könnte. Verlinkungen gibt es bei mir zwar nicht und WP ist das einzige soziale Netzwerk das ich nutze, meine vollständige Adresse erfährt nur auf Anfrage wer dazu berechtigt ist und das sind solche Anwälte ganz bestimmt nicht, aber der Like Button ist bei mir aktiv und mal schaun was noch alles zu ändern ist bzw wäre bei mir im Blog. Wobei meines Erachtens eigentlich WordPress als Anbieter dafür zuständig ist, weil diese ihre Plattform nicht wirklich den gesetzlichen Vorgaben entsprechend angepasst anbieten und auch laufen lassen.
        Vielleicht etwas naiv gedacht von mir, aber diese immer wieder Stolpersteine nerven mich extrem und vermiesen uns den Spaß am bloggen!

        1. Bei Dir gibt es die FB und Twitter Buttons. Ich habe die schon deswegen nicht, weil ich nicht möchte, das meine Beiträge ungefragt dort erscheinen.
          Für seinen Blog ist man selbst verantwortlich. Da kann man sich leider nicht hinter wp verstecken :-)

          1. Hab vorhin am Laptop bei mir im Blog, Dashboard danach gesucht und nichts gefunden, weil mein uraltes Theme laut Hinweis dann dazu nicht mehr existiert und hab auch nach anderen Möglichkeiten gegoogelt, aber nichts gefunden.
            Verstecke mich ja nicht hinter WP, aber so macht mir bloggen wirklich keinen Spaß mehr und ich lass es nun darauf ankommen, notfalls lösche ich den Blog dann eben. 🙄

            1. Das sollte nicht böse gemeint sein. Wenn man sowas benutzt, möchte man ja auch meinen, dass man sich um sowas nicht kümmern muss. Ich hätte das auch nicht alles auf dem Schirm und bin froh, dass mein Admin mit mir Tisch und Bett teilt und von diesen Ahnung hat und auch Lust dazu, sich damit zu befassen.
              Ich meinte dieses hier bei Dir (dass das abgemahnt wird, steht ja noch gar nicht fest, aber ist eine potientielle Quelle für Abmahnungen) :

              1. Habs doch auch nicht als böse empfunden und bin ja für jeden guten Rat diesbezüglich dankbar. 🤗
                Finde es nur extrem schiet, dass uns immer wieder solche Stolpersteine wie such damals schon diese neuen Bestimmungen in den Weg gelegt werden, die uns die Freude am bloggen so richtig schön vermiesen, als hätten diese Hirnis ihren Spaß daran. Sorry😉
                Mein Mann hat mit bloggen absolut nichts am Hut und duldet mein Hobby nur, Sohnemann ist zwar von Beruf auch IT-Spezialist und ihn hole ich mir auch, wenn mal was mit meinem PC nicht klappt. Aber bloggen lehnt er total ab und mir ist meine Lebenszeit im Grunde auch zu wertvoll, um sie mit ständigem Ärger durch blödsinnige Neuerungen und nun sogar Abmahnungen bei WP zu verbringen. Aber mal sehen was noch kommt und so lange lasse ich mich auch nicht davon klirre machen. 😉

        2. Tja.
          Sowohl WordPress.com als auch Blogger sind zunächst einmal an amerikanischen Gesetzen ausgerichet, wo Datenschutz keine so grosse Rolle spielt. Das sollte man als User einfach wissen und in manchen Dingen drei mal überlegen, ob man das so will….

          Insofern habe ich schon vor längerer Zeit entschieden, auf eine selbst gehostete Lösung auszuweichen (die es übrigens recht preiswert und gut vorkonfiguriert auch bei deutschen Hostern gibt, meist mit WordPress als Grundlage und mit ganz brauchbarem Support.
          Und der wäre micr in dem Fall den Preis auch wert, wenn ich mich nicht selbst auskennen würde…

          Aber auch auf WordPress.com ist man nicht allem ausgeliefert, was einem da so vorgestezt wird. Immerhin gibts da keine Google Fonts (auf die sich die Abmahnwelle ja bezieht) und vieles von dem anderen Krempel kann man abschalten, wenn man sich erst mal durch die Menues gestöbert hat.

          Auch die dämlichen Sozial-Media-Buttons (und die Likes, die sicher irgendwann auch nochmal zur Basis einer Abmahnkampagne werden, weil die zugrundeliegenden Daten alle in den USA landen)

          Zu finden ist die Einstellung so:
          In der Menue-Leiste im Backend unter Werkzeuge/Marketing im Reiter „Teilen“.
          also gut versteckt, aber doch da…

          Und dann scrollt man runter, bis man zu den Buttons kommt und schaltet den Mist ab:

          1. BTW:
            Du hast auch noch ein ganz anders Problem in Deinem Blog

            Rechts in der Seitenleiste befinden sich Kacheln als Symbole für die abonnierten Blogs.

            Das sieht zwar ganz niedlich aus, ist aber ein eindeutiger Copyright-Verstoss, weil Du kein Urheber-Recht an diesen Bildern besitzt und offenbar auch nicht gefragt hast, ob du sie verwenden darfst. (jedenfalls nicht bei uns – und vermutlich auch in keinem der anderen verlinkten Blogs. )
            Noch dazu, wo Du die Bilder zum Teil auch noch direkt vom Webspace der verlinkten Blogs aus einbindest, was auch nicht wirklich die feine Art ist… weil Du damit die Datenrate betroffenen Blogs belastest.
            Sowas nennt man Hotlinking oder etwas unfeiner auch Traffic-Klau, der unter Umständen die jeweiligen Blogbetreiber richtig Geld kosten kann – auch wenn das bei jedem Aufruf Deiner Seite jeweils nur ein paar Kilobyte sind.

            Und das kann richtig heftig Ärger geben, wenn da mal der Falsche drüber stolpert…
            Soweit es das Bild aus diesem Blog betrifft, bitte ich Dich deshalb, das umgehend zu entfernen

          2. Hast ja recht, aber es nervt trotzdem sehr wenn man schon jahrelang mit Freude sowie Spaß daran größtenteils problemlos bloggt und dann plötzlich ein Problem nach dem anderen wegen neuer Gesetze, Vorschriften usw auf einen zukommt… Was man ganz bestimmt nicht will.
            Aber da hilft alles jammern nichts und bezahlen werde ich ganz bestimmt nichts dafür meinem Hobby weiterhin in Ruhe nachgehen zu können, sondern soweit möglich erstmal das Beste daraus machen.
            Für deine guten Tipps und Hilfe wie ich zumindest eines der Probleme für Abmahnungen zu beseitigen bedanke ich mich ganz herzlich und werds dann gleich mal ausprobieren, sobald ich wieder Zeit für PC habe. 🙂

            1. Das Problem bei der von Wilhelm gezeigten Verlinkung ist, dass die Kosten auf die verlinkten Blogs zukommen könnten.
              Insofern möchte auch ich Dich bitten, zumindest unser Bild mit der direkten Verlinkung zu löschen.

              1. unsere Bilder…..
                Denn nun taucht da auch eins (was meinem Copyright unterliegt!!!) von mir auf, auch wieder eingebunden direkt von unserem Webspace aus….

                Nurmalsoangemerkt: ich finde sowas überhaupt nicht witzig.

                Spass am Bloggen ist eine Sache, keine Frage, aber auch das Internet ist nicht frei von Gesetzen und Regeln.
                Und daran sollte man sich schon halten, denn bekanntermassen schützt Unwissenheit nicht vor Strafe :-(

                Zudem ist das Urheberrecht auch kein neues Gesetz – und auch Hanne durchaus bekannt, wie mir scheint.

              2. Oha, nun blicke ich überhaupt nicht mehr durch. Denn keine Ahnung wo oder wie ich euch direkt verlinkt habe und weiß deshalb auch nicht wo ich euer Bild mit der direkten Verlinkung löschen kann… Ist mir grad alles etwas zu dubios und will euch ja keine Unannehmlichkeiten bereiten, weshalb ich mich wohl besser aus euren schönen Blogs zurückziehen werde.

              3. Hanne.
                Es betrifft ja nicht nur unsere Blogs, sonder ALLE, die in diesem Widget verlinkt sind. Mit dem Ding hast Du Dir einfach eine Bombe ins Haus geholt, die so oder so irgendwann losgeht.
                Da hilft es auch nichts, wenn Du Dich aus unseren Blogs zurückziehst….irgendwann sieht das auch jemand anders und drückt wohlmöglich auf den Zünder.

                Also:
                Weg mit dem Ding, zumal es so überflüssig ist wie ein Kropf.
                Und eine einfache Linkliste tuts auch.

      2. Außer den Google-Fonts habe ich nichts von dem ganzen Kram. Oder doch – die Gravatare. Aber wenn ich deine Gattin richtig verstehe, sollte ich mir wegen der Fonts keinen Kopf machen müssen. – Was das Impressum angeht: Zumindest auf meiner Autorenseite muss ich wohl.
        LG – Elke

        1. Wenn Du die Fonts auf Deinem eigenen Server hast, bist Du auf jeden Fall auf der sicheren Seite.
          Und was die Gravatare angeht: Soweit ich weis (und ich hab mal einen Sniffer drüberlaufen lassen und das auch so bestätigt gefunden) lädt jeder Blog die Gravatare in die Caches der Browser der Besucher (ähnlich wie Coockies). Wobei jedes dieser kleinen Bildchen eindeutig einem einzelnen Benutzer zuzuordnen ist und ewig im Cache liegen und daraus geladen werden kann.
          Dabei findet also kein neuer Kontakt zum hostenden Server statt und folglich auch kein Datenaustausch (ausser beim allerersten Kontakt mit dem Bildchen) auch dann nicht, wenn das gleiche Gravatar sich auch noch auf anderen Websites findet….
          Ergo ist eher unwahrscheinlich, dass über die Bildchen jemand ausspioniert wird.

  4. Hallihallo und herzlichen Dank,
    ich bin noch ein Blogküken ( mit Mitte 50😉). Ich habe meinen Blog von Anfang an auf „privat“, tatsächlich aus „Angst“ vor irgendwelchen Abmahnungen.
    Danke auch für Deine , wie ich finde , geniale Art das Impressum zu formulieren.
    Das beruhigt mich grad tatsächlich und motiviert mich, meinen Blog doch zu veröffentlichen, sobald es darin etwas mehr zu lesen gibt.
    Schöne Grüße von Sabrina

    1. Herzlich willkommen hier. Schade, dass man nicht auf Gegebesuch kommen kann ;-)
      Angst muss man wirklich nicht haben. Wenn man sich ein bisschen damit beschäftigt, kann nix schief gehen. Das man seine kompletten Daten im Impressum angeben muss, ist leider ein weit verbreiteter Irrglaube. Das macht es nicht nur solchen Anwälten leicht

      1. Danke nochmals😊
        NOCH gibt es nicht sehr viel auf meinem Blog zu lesen. Aber, wenn es soweit ist, dann freue ich mich sehr über Gegenbesuche.

  5. Ja, ich blogge gerade täglich meine Helgolandreise.
    Dann war der erste Beitrag vielleicht noch nicht auf Privat geschaltet.
    Keine Ahnung.
    Was ich noch sagen wollte ist, dass eine Bekannte von mir abgemahnt wurde.
    Sehr unschön und mit viel Zeit und Geld verbunden, das abzuwehren.
    Ich hoffe sehr, dass diese Abmahnwelle abflacht wie die davor und man wieder unbeschwert bloggen kann.
    Liebe Grüße
    Brigitte
    Ich finde deine Zöppeli Smilies niedlich. Die haben wir früher auf Blog.de verwendet.
    Dann ist die Verwendung wohl unproblematisch, da ihr sie hier eingebaut habt :good:

Leider keine Anmerkung mehr möglich.